Velvyslanec

Arndt Freytag von Loringhoven
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Deutsche und Tschechen – Partner in der EU

Erweiterung der EU

Die Europäische Union (EU) hat mehr als ein halbes Jahrhundert nach dem Zweiten Weltkrieg und über ein Jahrzehnt nach der Öffnung des „Eisernen Vorhangs“ die politische und wirtschaftliche Teilung des Kontinent zwischen Ost und West durch den Beitritt zehn neuer Mitgliedstaaten am 1.5.2004 auf Dauer überwunden.

Deutschland hat sich immer für die Erweiterung der EU eingesetzt, um nach der Wiedervereinigung Deutschlands auch die Wiedervereinigung Europas zu ermöglichen.

Der Europäische Rat in Kopenhagen hat am 13. Dezember 2002 die Verhandlungen mit zehn Ländern, unter ihnen auch die Tschechische Republik, über den Beitritt zur EU abgeschlossen. Die Unterzeichnung des Beitrittsvertrags mit den zehn Beitrittsländern fand am 16. April 2003 in Athen statt.

Das Ratifizierungsverfahren in den Beitrittsländern und Mitgliedsstaaten wurde rechzeitig abgeschlossen, damit am 1. Mai 2004 die zehn neuen Mitgliedstaaten der EU beitreten konnten. So nahmen sie auch gleich im Juni 2004 an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilnehmen, wohin die Tschechische Republik 24 Parlamentarier entsendet hat. Bereits vor dem Beitritt waren drei Vertreter aus Tschechien im Konvent zur Zukunft der EU vertreten. Seit November 2004 hat Tschechien mit dem ehemaligen Premierminister Vladimír Špidla einen Kommissar in der EU-Kommission, der für Beschäftigung, Soziales, Arbeit und Chancengleichheit zuständig ist.

Im ersten Referendums in der Geschichte der Tschechischen Republik stimmten am 13./14. Juni 2003 die Bürgerinnen und Bürger dem EU-Beitritt ihres Landes mit großer Mehrheit zu:

JA: 77,3%
Nein: 22,7%
Wahlbeteiligung: 55,2%

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